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Deutsch-polnische Krisenstimmung - auch ohne alle Erdogan-Vergleiche
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
In Polen hat heute die gesamte Staats- und Regierungsspitze an den Beginn des Zweiten Weltkriegs vor 78 Jahren erinnert, und das heißt konkret: an den Überfall der Deutschen Wehrmacht. Präsident Andrzej Duda reiste zum Gedenken diesmal allerdings nicht, wie üblich, auf die Westerplatte bei Danzig, sondern nach Wieluń bei Łódź, wo die Deutschen Anfang September 1939 besonders bestialisch gewütet haben. Das kann man verstehen. Aber Dudas Auftritt war auch ein Wink mit dem Zaunpfahl nach Westen, in Richtung der Bundesregierung, Devise: Kommt nicht auf die Idee, euch in unsere inneren Angelegenheiten einmischen zu wollen.
Die angeblich inneren Angelegenheiten, damit ist der Abbau demokratischer Grundrechte und der Ausbau autoritärer Strukturen durch die rechtsnationale PiS-Regierung in Warschau gemeint. Christoph von Marschall ruft das in seinem Kommentar zur deutschen Polen-Politik noch einmal ins Gedächtnis und zieht daraus die Konsequenz: Es muss endlich Schluss sein mit deutscher Nachsicht gegenüber dem neuen, rückwärtsgewandten PiS-Polen.
Auch das kann man verstehen. Aber eine weniger nachsichtige und mithin offensivere deutsche Polen-Politik bliebe mindestens eine Gratwanderung, siehe oben: 1939. Besser und auch taktisch klüger wäre es mit Sicherheit, die Offensive der EU zu überlassen. Am allerbesten wäre es darüber hinaus, die abstrusen Erdogan- oder auch Putin-Vergleiche ein für alle Mal aus dem Kommentar-Programm für Polen zu streichen. Christoph von Marschall schreibt es sogar selbst:
Gewiss unterscheidet sich Polen im Sommer 2017 gravierend von Erdogans Türkei. Die PiS hat keine missliebigen Journalisten oder Oppositionellen ins Gefängnis gesteckt. Die Bürger können frei leben, reisen, demonstrieren. Es gibt regelmäßige Massenproteste gegen die PiS und unabhängige Medien.
Punkt. Wozu es angesichts dieser drastischen Unterschiede den Erdogan-Vergleich braucht, erschließt sich mir nicht einmal ansatzweise.
Quelle: Christoph von Marschall Bild: picture alliance ... tagesspiegel.de
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Der Marschall hat recht: Die Strategie der Nachsicht ist gescheitert. Doch Merkel ist es, die hinter den Kulissen in Brüssel bremst und eine härtere Gangart der EU-Kommission verhindert. Dazu hat sie sogar eigens Kommissionschef Juncker ins Kanzleramt berufen - und hinterher eine Nachrichtensperre verhängt (siehe hier: http://lostineu.eu/was...). So geht Europapolitik, leider...