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Parteispenden: Ist Demokratie käuflich?

Selbstständig und Dauerstudent

Neugierig ziehe ich von RSS-Feed zu RSS-Feed, von Nachrichtenseite zu Nachrichtenseite, von Facebook zu Twitter und zurück, weiter zu Diaspora, um all die neuen Dingen zu entdecken, die es dort gibt. Oder um die Dinge zu entdecken, die mir dabei helfen, die Welt zu verstehen, meine Meinung zu schärfen und meine Argumente zu verbessern. Ich suche nach dem, was mich ankommen lässt und auf der Suche danach kreuzen viele interessante Texte, Podcasts und Videos meinen Weg, die ich dann auch gerne mit anderen teile.

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Sven Buchien

5 3

Donnerstag, 17.01.2019

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90,6 Millionen Euro haben die Parteien im Wahljahr 2017 an Spenden erhalten, 26 Millionen davon von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden. Wäre erst einmal nicht weiter schlimm, denn Unternehmen gehören ebenso zur Gesellschaft, haben ebenso Interessen, die auf politischer Ebene angesiedelt sind und somit auch ein Interesse daran, das bestimmte Parteien gut abschneiden, aber durch die mangelhafte Transparenz bei Parteispenden, die verhindert, dass der Wähler zeitnah erfährt, wer an bestimmte Parteien spendet, hat das ganze dann doch ein kleines Geschmäckle.

Demokratie lebt von Transparenz! Der Wähler muss vor der Wahl wissen, was auf ihn zukommt. Er muss Entscheidungswege nachvollziehen können, muss notfalls ebenso Einfluss nehmen können, auch wenn er nicht das passende Kleingeld auf dem Konto hat. Und er muss eben wissen, wer hinter den Parteispenden steht, um auch hier die passenden Schlüsse ziehen zu können.

Wenn Parteien nichts zu verbergen haben, dann sollte es auch kein Problem sein, wirklich jede Spende, ob nun 1,- Euro oder 10.000,- Euro, offen zulegen.

Quelle: Annette Sawatzki Bild: Lobby Control lobbycontrol.de

17.01.2019

So wurde der Bundestagswahlkampf (weitgehend) finanziert

Die Bundestagsparteien haben 2017 knapp 90,6 Millionen Euro Spenden erhalten, davon kamen fast 26 Millionen Euro von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden. Hauptprofiteur waren wie stets die Unionsparteien: Sie kassierten knapp die Hälfte...

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Kommentare 3

Moritz Orendt · vor fast 6 Jahre

Wenn wirklich alles öffentlich ist, auch bei 50 €, dann überlegen es sich die Spender kleiner Summen vielleicht zwei Mal, ob sie wirklich spenden. Und dann sinken eventuell die kleinen Spenden und es wird noch mehr von den Großspendern dominiert. So wäre dann mit einer Transparenzpflicht für alle Summen das Gegenteil erreicht, von dem was man möchte.

2 Antworten
1. Sven Buchien · vor fast 6 Jahre
  
  Ich glaube eigentlich nicht, dass Spender*Innen von kleinen Beträgen ein Problem damit haben, wenn ihre Spenden transparent sind. Die meisten machen wahrscheinlich auch kein Geheimnis daraus, welche Partei sie präferieren. Somit glaube ich auch nicht, dass die Kleinspenden wegfallen würden. Aber natürlich nur meine subjektive Einschätzung der Lage und klar, ich kann mich auch täuschen.
2. Moritz Orendt · vor fast 6 Jahre
  
  @Sven Buchien Ich weiß es natürlich auch nicht, aber viele machen ja immer noch ein Geheimnis draus, was sie wählen. Da ist spenden natürlich noch eine Stufe drüber.

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