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von der Leyen könnte Präsidentin der EU-Kommission werden – hier ist eine gute Analyse dazu

Journalist

Kurator'in für: Volk und Wirtschaft Fundstücke Klima und Wandel

Ich schreibe „Cleantech Ing.“, einen Newsletter, über Technologien, die wir brauchen werden, um die Klimakrise zu lösen.

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Rico Grimm

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Mittwoch, 03.07.2019

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Das war eine Überraschung: Die Regierungschefs der EU nominieren die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission. Taz-Chefredakteur Georg Löwisch hat dazu eine messerscharfe Analyse geschrieben. Aber ihre eigentliche Leistung: Diese Analyse zeigt, wie sich Angela Merkel mit dieser Nominierung plötzlich politische Spielräume geschaffen hat, die schon längst als verloren galten. Sieben Chancen identifiziert Löwisch; darunter die nicht unbedingt offensichtliche, aber zumindest sehr plausible große Lösung in der Kabinettsumbildung:

Wechselt von der Leyen nach Brüssel, bekommt das Verteidigungsministerium einen personellen Neuanfang. Das wäre aber nur die kleinste Lösung. Sie könnte viel mehr machen. Die Unionsministerien umbesetzen. Kramp-Karrenbauer, die bisher machtlos in ihrer Parteizentrale rumhocken muss, ins Kabinett holen. Seehofer loswerden. Und könnte die SPD zu einem Klimaschutzministerium eigentlich Nein sagen?

von der Leyen könnte Präsidentin der EU-Kommission werden – hier ist eine gute Analyse dazu

Quelle: Georg Löwisch Bild: ap taz.de

03.07.2019

Kommentar von der Leyen und Brüssel: Merkels Macht ist zurück

Kommentar von der Leyen und Brüssel Die EU-Einigung steht in der Kritik, mit ihr die Kanzlerin. Doch die Nominierung von der Leyens bietet für Angela Merkel gleich sieben Chancen. Die Macht ist weg, nur Angela Merkel ist noch da: Diesen ...

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