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Die Logik des Abkommens zwischen Israel und den Emiraten
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
Kurator'in für: Zeit und Geschichte Flucht und Einwanderung Fundstücke
Studium der Internationalen Entwicklung und Politikwissenschaften in Wien und Münster. Beschäftigt sich mit Sicherheitspolitik und Islamismus, unter anderem bei/mit Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), Blätter für deutsche und internationale Politik, Internationale Politik (IP), Middle East Institute Washington, Atlantic Council, Clingendael Institute.
Wenn zwei Länder sich dafür entscheiden, diplomatische Beziehungen miteinander aufzunehmen, klingt das erstmal konstruktiv. Schließlich vermag Diplomatie, Krieg zu verhindern.
Nun drohte zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) aber ohnehin kein Krieg. Ganz im Gegenteil: Seit Jahren kooperieren beide Länder zunehmend, ähnlich wie es auch zwischen Israel und Saudi Arabien zu beobachten ist.
Marwan Muasher bringt in dem verlinkten Kommentar auf den Punkt: Auch eine Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt bringt das Abkommen nicht näher. Ganz im Gegenteil. Israels Regierung macht nämlich laufend die Erfahrung, dass sie die Palästinenser schlicht ignorieren kann und dafür politisch auch noch belohnt wird.
Netanjahus Erklärung klang entsprechend auch anders als die von MBZ: An den Annexionsplänen ändere das Abkommen mit den VAE gar nichts.
Israel will repeat the mantra that it does not need peace with the Palestinians since it can jump over them and conclude peace with other Arab countries. This is short-term thinking that is also delusional. By applauding the agreement as a breakthrough for peace, many are contributing, intentionally or not, to the delusion that one can achieve peace even when no peace exists between the occupier and occupied.
An einen Friedensprozess, eine Lösung, ist heute nicht mehr zu denken, schreibt Muasher. Tatsächlich stelle sich nunmehr die Frage, ob die Zukunft der Palästinenser in einem demokratischen Israel liege oder ein Apartheid-System sich durchsetze.
İyad el-Baghdadi hat ergänzend auf Twitter einen wichtigen Gedanken aufgegriffen:
9 der 10 Millionen Einwohner der VAE sind Ausländer ohne Aussicht auf Einbürgerung. Diese demographische Ungleichheit ist ein Problem, das auch Israel beschäftigt. Trotzdem befinden sich beide Länder umringt und teilweise in Konflikt mit Giganten: Iran (knapp 82 Mio. Einwohner), der Türkei (ebenfalls knapp 82 Mio.) und so weiter. Israel und die VAE eint, dass sie trotz ihrer geringen Größe auf Hard- statt Softpower setzten. Das wiederum funktioniere nur, solange die Giganten im Umfeld geschwächt seien. Insofern folge das Bündnis der Länder einer Logik: Israel und die VAE seien abhängig davon, dass die Region im Chaos versinkt bzw. befreundete Autokraten die Macht übernehmen.
Quelle: Marwan Muasher EN carnegie-mec.org
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Hilfreiche Perspektive auf die derzeitigen Ereignisse, wie von Marwan Muasher nicht anders zu erwarten.
Die Einschätzung im letzten Abschnitt des Piqd-Textes ist jedoch ein wenig unterkomplex und steht insofern in einem gewissen Kontrast zum gepiqten Artikel. Weder sind die VAE ein Juniorpartner in der Region noch ist der zentrale Fokus der machtpolitischen Strategien der genannten Akteure darin zu verorten, "die Region im Chaos" versinken zu lassen. Das wird weder den außenpolitischen Direktiven Israels, noch denen der VAE, so fragwürdig diese konkret auch sein mögen, gerecht.
Eine gute Einordnung mit einem Blick nach Israel: https://www.nytimes.co...