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Sturm auf's US-Kapitol zwingt Europas Rechte, Stellung zu beziehen
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Grundsätzlich halte ich es für einen angemessen Umgang mit Rechten, ihnen keine Bühne zu geben. Dennoch ist es nötig, zu beobachten, wie sie sich politisch entwickeln und wie sie sich zu relevanten politischen Ereignissen verhalten. Der Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol in Washington ist ein solches Ereignis.
Die europäische Rechte und ihre RepräsentantInnen im Europäischen Parlament haben große Nähe und Sympathien für Trump gezeigt. Wie stellen sie sich aber nun zu dem Angriff eines radikalen Teils der Anhänger von Trump auf den Kongress, auf Abgeordnete und damit auf die Demokratie als solche?
Louise Rozès Moscovenko und Philipp Grüll haben in einem Beitrag für Euractiv Reaktionen aus den rechten Parteien im Europäischen Parlament und aus verschiedenen Mitgliedsländern der EU zusammengestellt und eingeordnet. Sie schlagen dabei auch einen Bogen zu den Angriffen auf den Bundestag in Berlin vor ein paar Wochen, der ebenfalls von Rechten zu verantworten war.
Quelle: Louise Rozès Moscovenko und Philipp Grüll Bild: SASCHA STEINBACH/EPA www.euractiv.de
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Man hört wieder die typischen beschwichtigung - typisch nicht nur für Rechte sondern leider auch für viele eigentlich moderate Konservative: "Gewalt ist zu verurteilen ob von rechts oder links" ... :-(
Ich befürchte, die verbalen Distanzierungen vom Sturm auf das Capitol sind eher taktischer Natur und nicht der Einsicht geschuldet, dass die eigene Ideologie genau dorthin führt.