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Präsidentschaftswahlen in Polen - ein Perspektivwechsel
•Ausbildung als Sinologe und Religionswissenschaftler
•Arbeit in der Outdoorbranche mit Fokus auf soziale Nachhaltigkeit und ökologische Verantwortung in globalen Lieferketten
Der Sieg des Kandidaten der Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen in Polen wurde in "den Medien" überwiegend als ein Sieg des rechtskonservativ-reaktionären, EU-kritischen Lagers dargestellt. In Kombination mit der jüngsten Justizreform entsteht so das Bild eines anti-liberalen, repressiven gesellschaftlichen Klimas in unserem Nachbarland.
Unbestreitbarerweise ist daran natürlich viel Wahres, wie jede/r Beobachter/in der politischen Entwicklungen in Polen der letzten Jahre und Jahrzehnte unschwer zu konstatieren bereit sein wird.
Nichts desto weniger gilt es auch hier einmal wieder, zu differenzieren. So ist der Anteil der Befürworter/innen von EU- und NATO-Mitgliedschaft in Polen kontinuierlich gestiegen und die offene Ablehnung von Homosexualität kontinuierlich gesunken.
Vor allem aber stieg gerade im Verlauf der Regierungszeit des letzten und aktuellen Präsidenten Andrzej Duda von der PiS die Überzeugung, in einem demokratischen System zu leben, in welchem finanzielle Strukturen v.a. den Mittelstand, und nicht nepotistisch-klientelistische Eliten, stärken und in welchem es allen Bürgerinnen und Bürgern möglich ist, zu einem bescheidenen Wohlstand zu gelangen.
Der hier verlinkte Artikel thematisiert dies bewusst als Anti-These zur einseitigen Wahrnehmung des aktuellen gesellschaftlichen Klimas in Polen. Er betont, dass es aufgrund der enorm positiven wirtschaftlichen Entwicklung, sowie unzähliger erfolgreicher sozialstaatlicher Maßnahmen der aktuellen Regierung zu einem noch viel deutlicheren PiS-Sieg hätte kommen müssen (der fiel nämlich angesichts dessen ungewöhnlich knapp aus).
Vor dem Hintergrund der oben genannten Faktoren, sowie der Tatsache, dass die im hiesigen Umfeld als Europa-freundlich wahrgenommene Bürgerplattform in Polen selbst stärker mit einer neoliberalen Agenda, beruhend auf wirtschaftlicher Privatisierung und der Kürzung sozialer Leistungen, assoziiert wird, wird schließlich resumiert:
Der PiS-Kandidat Duda hat die Wahl nicht aufgrund restriktiv-orthodoxer Wertvorstellungen und nationalistischer Überzeugungen gewonnen, sondern er hätte sie deswegen fast verloren.
Sicher nicht die ganze Wahrheit, aber ein interessanter Aspekt.
Quelle: Mitchell Orenstein Bild: Reuters/ K. Pempel EN www.fpri.org
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