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Folgt die Ukraine dem autoritären Trend?
Freie Journalistin
Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).
Es ist eine politisch schwierige Phase in Osteuropa. Populismus, Euroskeptizismus, Konservatismus. Dabei war gerade die Ukraine, mit der Maidan-Bewegung - für die EU und gegen Korruption -, eine positive Ausnahme in diesem "autoritären Gürtel", der sich von Ankara bis Moskau spannt, wie der ukrainische Politologe Mikhai Minakin schreibt.
Doch heute, mehr als drei Jahre nach dem Maidan, zeichnet Minakin ein düsteres Bild: Der Präsident Petro Poroschenko hat viel Macht in seinen Händen versammelt, vor allem seit 2016 - dem Rücktritt von Arsenij Jazenjuk und der Ernennung des Poroschenko-Vertrauten Wladimir Hrojsman als Premier. Dass Anti-Korruptions-Aktivisten vermehrt ins Visier geraten, hat Kollege Pavel Lokshin zuletzt schon gepiqd. Minakin geht sogar so weit, von einer schleichenden Erosion der demokratischen Institutionen zu schreiben:
On the contrary, in 2016-2017 the informal power of the president and his entourage has grown considerably and democratic institutions have been eroded. Ukraine is now following regional authoritarian trend and is betraying domestic and international hopes of democratic transformation.
Dies gleich mit der Rückkehr des Autoritarismus wie unter Ex-Präsident Viktor Janukowitsch gleichzusetzen, ist wohl zu viel gesagt. Dass Demonstranten wie im Herbst 2013 von Polizisten brutal zusammengeschlagen werden, ist heute schwer vorstellbar. Minakin deutet indes an, dass die Ukraine dem illiberalen Trend - nicht der russischen, sondern der polnischen oder ungarischen Prägung - folgen könnte.
Quelle: Mikhail Minakin EN opendemocracy.net
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