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Die PiS im dritten Regierungsjahr: Es wird kalt in Polen
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Demnächst beginnt der dritte polnische Winter, in dem das Land von der rechtsnationalen PiS regiert wird, und das heißt: von Parteichef Jarosław Kaczyński, der zwar kein Regierungsamt innehat, aber im Hintergrund die Fäden zieht. Soeben zeigte sich das beim Wechsel im Amt des Ministerpräsidenten, das der Kaczyński-Vertraute Mateusz Morawiecki von der Kaczyński-Vertrauten Beata Szydło übernahm, ohne dass irgendjemand in der Partei (auch nicht die ausgewechselte Beata Szydło) protestiert hätte. In der PiS spielen die Politiker genau jene Rollen, die ihnen Regisseur Kaczyński zuweist.
Aber was macht eigentlich die linke, liberale und gemäßigt-konservative Opposition in Polen? Im ersten PiS-Winter gingen Hunderttausende auf die Straße und protestierten gegen eine aufziehende autoritäre Herrschaft. Im zweiten PiS-Winter blockierte die Opposition das Parlament. Es drohten eine Staatskrise und eine gewaltsame Räumung. Am Ende behielt die PiS die Oberhand. Ist der Kampf damit entschieden? Vor Beginn der dritten PiS-Winters sieht es so aus. Und das liegt, glaubt man Oppositionspolitikern, nicht zuletzt auch an den jungen Polen, die es nach rechts zieht, hin zur PiS.
Welt-Korrespondent Gerhard Gnauck hat die neue Chefin der liberalen Partei Nowoczwesna (Die Moderne), Katarzyna Lubnauer, getroffen. Der Text kommt in seiner spröden Nüchternheit genau so daher, wie sich die Lage in Polen darstellt: Ernüchterung ist eingekehrt, bei allen, die es nicht mit der PiS und der nationalen Selbstverkapselung eines Landes halten, dessen Menschen einmal als die freiheitsliebendsten Bürger Europas galten. Es wird kalt in Polen, auch wenn die PiS die Herzen ihrer Anhänger mit sozialen Wohltaten wärmt.
Gnaucks Fazit:
Heute bietet die Opposition – zwei liberale Parteien, die Bauernpartei, dazu die zersplitterte Linke, die es nicht einmal ins Parlament schaffte – das Bild eines zerstrittenen Aufgebots.
Quelle: Gerhard Gnauck Bild: Łukasz Kamiński welt.de
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